Ratgeber - Markenrecht

Die  Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin mahnt im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH Verkäufer wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben bereits in der  Vergangenheit über  Abmahnungen der Kanzlei SKW Schwarz für die Herrnhuter Sterne GmbH berichtet. Gerade in der Weihnachtszeit wird regelmäßig die  Verletzung von Markenrechten zum Nachteil der Herrnhuter Sterne GmbH geltend gemacht. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist eine bekannte Herstellerin von Weihnachtsdekoration . Gerade die bekannten „Herrnhuter Sterne“  haben sich in den letzten Jahren großer Beliebtheit erfreut. Dabei handelt es ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP spricht eine Abmahnung für die Wahl Clipper Corporation aus. Die Abmahnung betrifft eine angebliche Markenrechtsverletzung . Über die Wahl Clipper Corporation: Die Wahl Clipper Corporation ist eigenen Angaben zufolge eine der weltweit führenden Hersteller von Pflegeprodukten für Menschen und Haustiere. Das Unternehmen habe sich auf Haarschneide-, Trimm- und Rasiergeräte sowie auf Bart- und Haarpflegeprodukte spezialisiert. Eines der bekanntesten Produkte sei der „WAHL Cordless Magic Clip“. Die Wahl Clipper Corporation sei außerdem Inhaberin der EU-Wortmarke „WAHL“ (EUIPO Registernummer: 000201327) und der internationalen Marke „WAHL with double oval design“ (WIPO Madrid ... weiter lesen

Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel  aus München mahnt im Namen der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH aus München erneut einen Bäcker  wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen  wegen Verwendung der Bezeichnung „Sonne“ ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Über eine ähnliche Abmahnung für die Hofpfisterei hatten wir bereits 2020 bzw. 2019 berichtet. Die aktuelle Abmahnung ist datiert auf den 07.11.2024. Inhalt der Abmahnung: Die „Hofpfisterei“ wird eigenen Angaben zufolge seit drei Generationen von Mitgliedern der Familie Stocker geführt und zähle zu den Öko-Pionieren der Branche. Das bekannteste Brot sei die „Sonne“ , die aus einen Dreistufen-Sauerteig mach alten ... weiter lesen

Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal aus Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. aus Düsseldorf einen Unternehmer wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.  Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“  sei (UM 467 42 31 und DE 30 2017 014 667) sei. Die Marke werde seit Jahren von dem Verein sowie dessen 1.100 Mitgliedern genutzt. Ausschließlich die Mitglieder seien nutzungsberechtigt. Dem abgemahnten Unternehmer wird vorgeworfen die Marke "Edelstahl rostfrei" genutzt zu haben , ohne ... weiter lesen

Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt erneut für die EURO 2024 GmbH mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform ab. Die Organisationseinheit EURO 2024 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main wurde von dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Organisation der UEFA EURO 2024 in Deutschland gegründet. Ganz aktuell liegt mir eine Abmahnung vom 02.07.2024 vor. Vorwurf der Abmahnung ist öffentliches Anbieten von Tickets auf der nicht autorisierten Online-Plattform eBay für das Gruppenspiel am 18.06.2024 in Dortmund. Über eine ähnliche Abmahnung hatten wir bereits am 22.05.2024 berichtet. ... weiter lesen

Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die  Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und den GOTS: Der Global Organic Textile Standard (GOTS) schreibt weltweit anerkannte Richtlinien zur nachhaltigen Herstellung von Textilien über den gesamten Produktionsprozess vor. Die Kennzeichnung von Textilien mit dem GOTS soll dem Verbraucher eine glaubwürdige Qualitätssicherheit geben. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist Global Standard Gemeinnützige GmbH Inhaberin folgender Unionsmarken: Nr. 017283128 und Nr. 017283169 . Sie verfasst ... weiter lesen

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier mahnt am 1.07.2024 im Namen des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. , einen Verkäufer von Briefmarken wegen Verstoß gegen Kennzeichenrechte ab. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. seit 1999 Inhaber der Marke „BPP“ (Registernummer 39924648). „Die Marke ist unter anderem für das Prüfen von philatelistischen Sammelobjekten und hierbei insbesondere für die Durchführung von Echtheitsprüfungen eingetragen“ Der Abgemahnte soll als gewerblicher Anbieter auf Ebay Angebote unter der Überschrift „Artikelmerkmale“ mit den Angaben „BPP-Fotoattest“ oder „BPP-Fotobefund“ beworben haben. Der von den Angeboten angesprochene ... weiter lesen

Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt am 14.06.2024 im Namen der Bayerischen Motoren Werke AG (auch bekannt als BMW AG), ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei KLAKA für die BMW AG wegen Vorwürfen von Markenrechtsverletzungen bezüglich des „BMW- Logos “ oder verschiedener Marken wie „BMW“ , „M“ , „M2“ , „M3“ und „M Look“ berichtet. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird darauf hingewiesen, dass die BMW AG Inhaberin verschiedener Marken sei. Zu diesen Marken gehören eigenen Angaben zufolge die Unionsmarke „BMW“ (Nr. 00091835), „M2“ (Nr. ... weiter lesen

Ganz aktuell liegt mir eine Abmahnung der  Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf im Namen der  HAIKU International SAS  aus Steinbourg datiert auf den 17.06.2024 vor. Der Abgemahnte ist ein Verkäufer von Küchenmessern im Internet. Abgemahnt wird die Verletzung der Markenrechte der HAIKU International durch die Verwendung der Marke „Kurouchi". Wir hatten in der Vergangenheit bereits über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer für die Garwick Industries Ltd.  wegen Vorwürfen von  Markenrechtsverletzungen  bezüglich der Marke „Kurouchi“ berichtet. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist die  HAIKU International.  Inhaber der Unionsmarke/ Wortmarke ... weiter lesen

Erneut mahnt die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München im Namen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin, wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH wegen Vorwürfen von Markenrechtsverletzungen bezüglich „Mensch ärgere Dich nicht“ oder „Kniffel“ berichtet. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Zugunsten der Schmidt Spiele GmbH sind verschiedene Bild- und Wortmarken in Bezug auf den Spieleklassiker „Mensch ärgere dich nicht“ eingetragen. Unter anderem ist durch die Wortmarke mit der Registrierungsnummer 293721 , ... weiter lesen

Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt im Auftrag der Namen der Bayerischen Motoren Werke AG (auch bekannt als BMW AG), ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei KLAKA für die BMW AG  wegen Vorwürfen von  Markenrechtsverletzungen  bezüglich des „BMW- Logos " oder verschiedener Marken wie „BMW“ , „M“ , „M2“ , „M3“ und „M Look“ berichtet. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird darauf hingewiesen, dass die BMW AG Inhaberin verschiedener Marken sei. Zu diesen Marken gehöre unter anderem die beim DPMA eingetragenen Marken ... weiter lesen

Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Namen der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzungen betreffend das nicht lizenzierte Anbieten von Fahrzeugzubehör , genauer Registrierungen zur sogenannten R Linie von Volkswagen bzw. das markenrechtlich geschützte Volkswagen Emblem ab. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist unter anderem das Angebot von VW Emblemen . Grundsätzlich gilt, dass nur der Markeninhaber Originalware mit den Marken versehen darf. Dies gilt auch für Ersatzteile. Die Nutzung der Marken ist hier nur im beschreibenden Sinne erlaubt und beschränkt sich auf das erforderliche Maß, um die Kunden über die Eignung des Ersatzteiles zu informieren. Das Markenzeichen bzw. Emblem ist dabei kein ... weiter lesen

Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Yoshida Metal Industry Co.Ltd. , auch bekannt als Yoshikin, einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Yoshida Metal Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung der Markenrechte der Yoshida Metal Industry Co.Ltd.. Der abgemahnte Verkäufer soll auf Ebay.de Küchenmesser verkauft und „Marke: Global Partner“ geschrieben haben. Konkreter Vorwurf ist die Verwendung der Wortmarke „Global“ im ... weiter lesen

Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen des Verkaufs von Ersatzteilen .   Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte bietet im Internet Ersatzteile für Miele-Geräte an. Ihm wird vorgeworfen, dass sich aus seinen Angeboten nicht hinreichend ergibt , dass es sich nicht um originale Miele-Ersatzteile handelt , sondern lediglich um Ersatzteile eines Drittherstellers, welche mit Miele-Geräten kompatibel sind. Die Miele & Cie. KG hat sich die Bezeichnung "Miele" verschiedenartig markenrechtlich schützen lassen (vgl. ... weiter lesen

Das erklärte Ziel vieler Unternehmen: Eine Marke mit Wiedererkennungswert schaffen. Wenn dieser Meilenstein erreicht wurde, kann der Verkauf zum Selbstläufer werden. Denn als etablierte Marke ist die Nachfrage automatisch da. Doch bis sich dieser Erfolg einstellt, müssen einige Hürden bewerkstelligt werden. Der Weg zur Marke kann steinig sein Eine Marke lässt sich nicht von heute auf morgen etablieren. Der Weg ist oft lang und beschwerlich. Letzten Endes zahlt sich die Mühe aber immer aus. Denn sobald die Marke erst einmal etabliert wurde, wird sie zum Selbstläufer. Im ersten Schritt geht es immer um das Branding. Denn das Logo sowie ein Slogan sind für jede Marke unerlässlich. Dabei geht es um grundsätzliche Themen wie ... weiter lesen

Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. ( Fortuna Düsseldorf ). Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung.   Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen eines Angebots auf eBay die Markenrechte des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen ... weiter lesen

Die Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB vertritt erneut die Interessen der Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten eine Abmahnung an einen Verkäufer im Internet . Dieser soll Produkte unter Verwendung von Marken , welche zugunsten der Volkswagen AG eingetragen sind, angeboten haben. Inhalt der Abmahnung: Der konkrete Gegenstand der Abmahnung war eine angebliche Verwendung des VW-Logos , welches unter anderem durch die Bildmarke Nr. 000703983 geschützt wird. Zudem soll der Abgemahnte die Wortmarke "Volkswagen" verwendet haben, welche unter der Nr. 1147779 im Markenregister eingetragen ist. Bei den durch den Abgemahnten angebotenen Produkten soll es sich jedoch nicht um Produkte der ... weiter lesen

Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH . Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Rechte an der unter der Registernummer 302021120892 eingetragenen Wortmarke verletzt zu haben. Er soll als privater Verkäufer auf der Internetseite " www.kleinanzeigen.de " Produkte unter der geschützten Bezeichnung "Dynamo Dresden " angeboten haben, bei denen es sich jedoch nicht um Originalprodukte handele. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Markenrechtsverletzung wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte ... weiter lesen

Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschickten eine Abmahnung mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Faina Lifestyle Sp. z o.o. aus Warschau . Inhalt der Abmahnung: Die CBH Rechtsanwälte schickten eine Abmahnung an einen Onlinehändler. Dieser soll die geschützte Marke "caissa" (vgl. DPMAregister Nr. 302016019005) ohne die Zustimmung der Faina Lifestyle Sp. z o.o. verwendet haben. Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens der CBH Rechtsanwälte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zudem werden Auskunftsansprüche ... weiter lesen

Die Boehmert & Boemert Anwaltspartnerschaft mbB aus Bremen mahnt im Auftrag der South African Reserve Bank mit Sitz in Pretoria einen Münzverkäufer ab. Ihm wird vorgeworfen, durch die fehlerhafte Verwendung der Bezeichnung " Krugerrand-Münze ", untern anderem die Markenrechte der South African Reserve Bank zu verletzen. Über Krugerrand: Krugerrand ist im deutschsprachigen Raum besser unter der Bezeichung "Krügerrand" bekannt. Bei den Krugerrand-Münzen handelt es sich um ein offizielles Zahlungsmittel in Südafrika. Sie werden jedoch fast ausschließlich als Anlagemünzen verwendet und sind auch als solche Gedacht. Die Münzen werden in Gold, Silber und Platin geprägt. Die Bezeichnung "Krugerrand" wurde durch die ... weiter lesen