Kluge Köpfe beraten Sie hier:
Ratgeber - Rechtsanwälte
Aktuelle Ratgeber
Übersicht
Seite 1 von 1
Urheberrecht
Abmahnung: Westermann & Scholl Rechtsanwälte für Blickwinkel | BildnutzungRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte aus Hamburg und Berlin verschickte eine Abmahnung im Auftrag von „Blickwinkel“ einer Bildagentur mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Die Abmahnung bezieht sich auf eine angebliche unerlaubte Bildernutzung.
Inhalt der Abmahnung:
Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Abgemahnte würde ein Bild, dessen Urheberrechte bei der Agentur Blickwinkel liegen , im Internet verwenden und somit öffentlich zugänglich machen . Eine Zustimmung zur Nutzung der jeweiligen Bilder würde hierbei nicht vorliegen .
Forderungen der Abmahnung:
Aufgrund dieser angeblichen Urheberrechtsverletzung werden verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Eine Forderung ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung Kanzlei KIRBERG für Böhmer | UrheberrechtsverletzungRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei KIRBERG aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag der Fotografin Böhmer aus Berlin. Die Abmahnung bezog sich auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung an Fotografien .
Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Fotoaufnahmen der Fotografin Böhmer auf seiner Website zu Referenzzwecken online gestellt hat. Ohne zuvor die entsprechenden Nutzungsrechte eingeholt zu haben und die Fotografin als Urheberin zu benennen.
Bei der Fotografie handelt es sich um ein urheberrechtlich geschütztes Lichtbildwerk gemäß § 2 Abs. 1 Ziff. 5 UrhG . Indem die Fotoaufnahme verwendet wurde, ohne die entsprechenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte eingeholt zu haben, werden die ... weiter lesen
Steuerrecht
Krypto Transaktionen mit Auslandsbezug – potenzielle Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG)Rechtsanwalt Marcel Ruhlmann
Das Bundesamt für Wirtschaft und Außenkontrolle (BAFA) prüft verstärkt grenzüberschreitende Krypto-Transaktionen ab 50.000 € (ab 2025). Seit dem Ukraine-Krieg werden zudem Verstöße gegen Russland-Sanktionen (z. B. Zahlungen an gesperrte Wallet-Adressen) streng geahndet.
1. Mögliche Verstöße
Private Personen können vor allem in folgenden Bereichen gegen das AWG/AWV verstoßen:
- Unterlassene Meldung von Direktinvestitionen (z. B. Kauf von Krypto-Assets im Ausland ab 50.000 € ab 2025, § 58 AWV). Die Meldung erfolgt elektronisch über das Zentralmeldesystem (ZA) der Bundesbank.
- Embargoverstöße (z. B. Krypto-Transaktionen mit Sanktionsadressaten in Russland, Iran). ... weiter lesen
Steuerrecht
Bevorstehender automatischer Datenaustausch bei Krypto-Transaktionen: Wichtige Punkte und HandlungsempfehlungenRechtsanwalt Marcel Ruhlmann
Der am 25.10.2024 veröffentlichtet Referentenentwurf zum DAC 8 -Umsetzungsgesetz setzt die EU-Richtlinie um, die mehr Transparenz bei Krypto-Steuern schaffen soll.
1. Geplante gesetzliche Neuerungen
Kernpunkte sind:
- Anwendungsbereich: Betrifft alle Krypto-Dienstleister (CASPs) in der EU (Börsen, Wallet-Anbieter, Broker).
- Meldeflichten: CASPs müssen detaillierte Transaktionsdaten sammeln und an Finanzbehörden melden (z. B. Datum, Beträge, Wallet-Adressen, Identitäten der Beteiligten).
- Automatischer Austausch: EU-weite Weitergabe der Daten ab Januar 2026 für Transaktionen ab 2024.
- Erfasste Assets: ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung: LHR Rechtsanwälte für Time Gate GmbH | Wortmarke „SAM“Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei LHR Rechtsanwälte verschickte eine Abmahnung mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Time Gate GmbH aus Köln .
Inhalt der Abmahnung:
Die Kanzlei LHR Rechtsanwälte schickten eine Abmahnung an einen Onlinehändler. Dieser soll die geschützte Marke „SAM“ ohne die Zustimmung der Time Gate GmbH verwendet haben.
Forderungen der Abmahnung:
Der Abgemahnte wird seitens der LHR Rechtsanwälte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zudem werden Auskunftsansprüche gelten gemacht. Darüber hinaus wird der Abgemahnte aufgefordert, Schadensersatz zu leisten und Rechtsanwaltsgebühren zu erstatten. Hierfür wird ein ... weiter lesen
Zivilrecht
Filesharing Abmahnung: Frommer Legal für LEONINE Licensing GmbH | „Konklave“Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH verschickt die Kanzlei Frommer Legal aus München erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Konklave“ .
Über den Film „Konklave“:
Konklave (engl. Conclave) ist ein Thriller von Edward Berger und basiert auf dem gleichnamigen Roman von Robert Harris.
Der Film handelt von der Wahl von einem neuen Papst und der Zusammenkunft verschiedener Kardinäle zu einem Konklave zu diesem Zweck. Im Rahmen der Oscarverleihung 2025 wurde Konklave für acht Oscars nominiert, etwa als "bester Film" fürs "beste Kostüm", die "beste Filmmusik" und das "beste adaptierte Drehbuch" und Ralph Fiennes als bester Hauptdarsteller.
In ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung: Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Folkert Knieper | Marions KochbuchRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff aus Helsinki verschickte eine Abmahnung im Auftrag von Folkert Knieper . Die Abmahnung bezog sich auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung an Fotografien .
Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, ein Foto, welches angeblich von der Internetseite www.marions-kochbuch.de stammt, auf einer externen Website verwendet zu haben, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein.
Was ist Marions Kochbuch?
Marions Kochbuch ist ein von Folkert Knieper betriebenes online Kochbuch . Die insgesamt 8844 Rezepte des Kochbuchs sind jeweils mit einem Foto versehen. Aufgrund dieser Vielzahl an Rezepten steht Folkert Knieper somit auch das Urheberrecht an einer ... weiter lesen
Arbeitsrecht
01.01.2025: Neuer Mindestlohn und neue Verdienstgrenze beim MinijobRechtsanwalt Joachim Kerner
Neuer Mindestlohn und neue Entgeltgrenze beim MInijob:
Zum 01.01.2025 hat sich der gesetzliche Mindestlohn auf 12,82 Euro/Stunde erhöht . In diesem Zusammenhang ebenfalls erhöht hat sich auch die Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen. Ein Minijob liegt dann vor, wenn die zu erwartenden Entgeltansprüche des Arbeitnehmers pro Monat 556 Euro nicht überschreiten. Das ergibt eine Jahresverdienstgrenze von 6.672 Euro.
Begrenzte Arbeitszeit und Problematik von mehreren Minijobs:
Es bleibt nach den vorstehend angesprochenen neuen Regelungen beim Minijobber weiterhin bei einer maximalen Arbeitszeit von 43 Stunden pro Monat . In 2024 lag der Mindestlohn bei 12,41 Euro/Stunde und die ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung: Kanzlei Lentze Stopper für DAZN Ltd.| StreamingnutzungRechtsanwalt Carsten M. Herrle
e Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt im Auftrage der DAZN Limited aus Großbritannien erneut den Inhaber eines Gastronomiebetriebs wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab.
Über die DAZN Limited:
DAZN ist ein kostenpflichtiger Streamingdienst, der seit August 2016 betrieben wird und Sportübertragungen über das Internet anbietet. Im deutschsprachigen Raum hat DAZN insbesondere Sportübertragungsrechte an Spielen der UEFA Champions League und der Bundesliga.
Inhalt der Abmahnung:
In der Abmahnung wird dem Betreiber eines Gastronomiebetriebs vorgeworfen, eine Fußballübertragung in seiner Gaststätte ausgestrahlt zu haben, ohne dass hierfür erforderliche gewerbliche Abonnement erworben zu haben. ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung: Kanzlei SKW Schwarz für Herrnhuter Sterne GmbH | MarkenrechtRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin mahnt im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH Verkäufer wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab.
Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit:
Wir haben bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Kanzlei SKW Schwarz für die Herrnhuter Sterne GmbH berichtet. Gerade in der Weihnachtszeit wird regelmäßig die Verletzung von Markenrechten zum Nachteil der Herrnhuter Sterne GmbH geltend gemacht.
Inhalt der Abmahnung:
Die Herrnhuter Sterne GmbH ist eine bekannte Herstellerin von Weihnachtsdekoration . Gerade die bekannten „Herrnhuter Sterne“ haben sich in den letzten Jahren großer Beliebtheit erfreut. Dabei handelt es ... weiter lesen
Versicherungsrecht
Befristetes Anerkenntnis bei Berufsunfähigkeit. Geht das überhaupt?Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Für viele Menschen mit einer Berufsunfähigkeit ist es zunächst eine Erleichterung, wenn die Versicherung ihre Leistungspflicht anerkennt. Doch zuweilen erfolgt dieses Anerkenntnis nur befristet oder bezieht sich auf bereits vergangene Zeiträume.
- Was bedeutet ein befristetes Anerkenntnis eigentlich genau?
- Welche Rechte habe ich als Versicherter?
- Wann darf die Versicherung ihre Leistungen zur Berufsunfähigkeit wieder einstellen?
Diese Fragen waren Gegenstand eines Urteil des Oberlandesgerichts München.
Die gute Nachricht: Das Gericht stärkt die Rechte der Versicherten. Besonders wichtig: Eine Befristung für die Vergangenheit ist nicht zulässig. Zudem muss die Versicherung bei einer ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung: Bird & Bird für Wahl Clipper Corporation | Marke "WAHL"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Bird & Bird LLP spricht eine Abmahnung für die Wahl Clipper Corporation aus. Die Abmahnung betrifft eine angebliche Markenrechtsverletzung .
Über die Wahl Clipper Corporation:
Die Wahl Clipper Corporation ist eigenen Angaben zufolge eine der weltweit führenden Hersteller von Pflegeprodukten für Menschen und Haustiere. Das Unternehmen habe sich auf Haarschneide-, Trimm- und Rasiergeräte sowie auf Bart- und Haarpflegeprodukte spezialisiert. Eines der bekanntesten Produkte sei der „WAHL Cordless Magic Clip“. Die Wahl Clipper Corporation sei außerdem Inhaberin der EU-Wortmarke „WAHL“ (EUIPO Registernummer: 000201327) und der internationalen Marke „WAHL with double oval design“ (WIPO Madrid ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung: Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für Hofpfisterei | Wortmarke „Sonne“Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel aus München mahnt im Namen der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH aus München erneut einen Bäcker wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen wegen Verwendung der Bezeichnung „Sonne“ ab.
Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit:
Über eine ähnliche Abmahnung für die Hofpfisterei hatten wir bereits 2020 bzw. 2019 berichtet. Die aktuelle Abmahnung ist datiert auf den 07.11.2024.
Inhalt der Abmahnung:
Die „Hofpfisterei“ wird eigenen Angaben zufolge seit drei Generationen von Mitgliedern der Familie Stocker geführt und zähle zu den Öko-Pionieren der Branche.
Das bekannteste Brot sei die „Sonne“ , die aus einen Dreistufen-Sauerteig mach alten ... weiter lesen
Patentrecht
Abmahnung: Rechtsanwalts- und Patentanwaltssozietät für Herr Udo Beger | PatentverletzungRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung im Auftrag des Herr Udo Beger mit dem Vorwurf einer Patentverletzung durch den Verkauf von Kinder- oder Puppenwagen.
Der Mandant sei, eigenen Angaben zufolge, Inhaber des europäischen Patents mit Schutzerstreckung auf Deutschland EP000001795424B1 mit dem Titel „ Umwandelbarer Sitz-Liegeeinsatz für Kinder- oder Puppenwagen “.
Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kinderwagen mit der Bezeichnung „Kinderwagen 3 in 1“ beworben und vertrieben zu haben .
Dies würde die Patentrechte von Herr Berger verletzen, da „diese Kinderwagen wortsinngemäß von den Merkmalen des europäischen Patentes des Mandanten Gebrauch macht.“
... weiter lesen
Arbeitsrecht
Volkswagen (VW): Arbeitnehmer in Sorge – 3 Werke schließen – 30.000 Arbeitnehmer sorgen sich um Job Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Die aktuelle Situation bei Volkswagen sorgt für Unruhe und Unsicherheit in der Belegschaft . Die Pläne des Unternehmens, Einsparungen in Höhe von vier Milliarden Euro vorzunehmen, treffen die Mitarbeiter hart. Lohnkürzungen, Nullrunden und Werksschließungen stehen auf der » Giftliste «, die intern diskutiert wird und für große Unzufriedenheit sorgt.
Die Ankündigung des Managements, betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen in Betracht zu ziehen, ist ein Schock für die Beschäftigten, die bisher eine Jobgarantie hatten. Die Möglichkeit, dass ganze Werke wie Emden oder Zwickau geschlossen werden könnten, ist für viele Mitarbeiter ein Albtraum. Die Angst um den eigenen Arbeitsplatz und die Zukunft des ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Mini-Jobber dürfen in 2025 mehr verdienen Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Die Erhöhung des Mindestlohns zum Jahr 2025 hat positive Auswirkungen auf Minijobber, die dank dieser Maßnahme ab Jahresbeginn mehr Geld verdienen können . Dies ist eine erfreuliche Nachricht für viele, die neben ihrem Hauptjob oder während ihres Studiums, ihrer Schulausbildung oder in den Ferien einen Minijob ausüben. Die Flexibilität und die Möglichkeit, zusätzliches Einkommen zu erzielen, machen Minijobs zu einer beliebten Option für viele Arbeitnehmer . Doch trotz der Erhöhung des Mindestlohns gibt es einige Dinge zu beachten, insbesondere in Bezug auf die maximale Arbeitszeit und die Verdienstgrenze.
Mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12,82 Euro pro Stunde zum Januar 2025 steigt auch die monatliche ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Werke von Philip Morris werden in Deutschland geschlossen – 400 Arbeitsplätze fallen weg Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Der Tabak-Hersteller Philip Morris, bekannt für Marken wie Marlboro, L&M und Chesterfield, hat angekündigt, seine Werke in Deutschland zu schließen . Die Produktionsstätten in Berlin und Dresden stehen vor dem Aus, da die Nachfrage nach Zigaretten in Europa in den letzten Jahren stark gesunken ist. Diese Entwicklung zwingt das Unternehmen zu drastischen Maßnahmen, um wirtschaftlich zu überleben.
In Berlin, wo der Tabak verarbeitet wird, soll die Produktion bereits in der ersten Jahreshälfte 2025 eingestellt werden. Auch in der Zigarettenfabrik in Dresden wird Mitte 2025 die Produktion eingestellt . Seit 2019 wird in Dresden Feinschnitt-Tabak verarbeitet, der in Dosen oder zum Selbstdrehen angeboten wird. ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Flaschenpost schließt Standort Düsseldorf – 300 Arbeitsplätze wegRechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Flaschenpost wurde 2012 in Münster gegründet und gehört seit 2020 zur Radeberger Gruppe, die wiederum zur Oetker-Gruppe gehört . Das Unternehmen revolutionierte den Markt mit seinem Online-Lieferdienst für Getränke, Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs und beschäftigte deutschlandweit etwa 20.000 Mitarbeitende .
Gewerkschaften kritisieren Flaschenpost in Düsseldorf: Gratis-Pommes als Protestaktion Am 23. Oktober 2024 sorgten DGB und NGG mit einer Info-Aktion für Beschäftigte von Flaschenpost für gute Stimmung . Der DGB-Stadtverband Düsseldorf verteilte gemeinsam mit NGG-Vertretern kostenlose Pommes in der Zentrale des Getränkelieferanten im Düsseldorfer Hafen. Hintergrund der Aktion war die Kritik an ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Volkswagen (VW) will Jubliäums-Boni streichen Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Volkswagen, Europas größter Autobauer, plant drastische Kosteneinsparungen durchzuführen, um aufgrund schwacher Verkaufszahlen ein Gleichgewicht zu erreichen . Im Rahmen dieser Sparmaßnahmen hat das Unternehmen angekündigt, Jubiläums-Boni für langjährige Mitarbeiter zu streichen . Dies betrifft insgesamt mehr als 10.000 Mitarbeiter, die kurz davor standen, diese Prämien zu erhalten .
Gemäß dem aktuellen Tarifvertrag werden Mitarbeitern, die seit 25 Jahren im Unternehmen tätig sind, das 1,45-fache eines Monatsverdienstes als Einmalzahlung ausgezahlt. Für 35 Jahre Betriebszugehörigkeit beträgt die Prämie das 2,90-fache eines Monatsverdienstes . Allerdings hat Volkswagen bei den laufenden Tarifverhandlungen ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Schaeffler streicht 2800 Jobs in Deutschland Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Schaeffler streicht Tausende Jobs in Deutschland und Europa
Nach der Fusion mit Vitesco kündigt der Automobilzulieferer Schaeffler den Abbau von insgesamt 4.700 Arbeitsplätzen an, davon allein 2.800 in Deutschland .
Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die Schwäche im Industriegeschäft und die geringen Verkaufszahlen bei Elektroautos.
Nähere Details zum Stellenabbau sollen bis zum Jahresende bekannt gegeben werden.
Insgesamt sind zehn Standorte in Deutschland und fünf weitere in Europa betroffen, wobei zwei europäische Standorte geschlossen werden sollen.
Schaeffler erhofft sich durch den Umbau Einsparungen von etwa 290 Millionen Euro jährlich bis 2029.
Schaeffler-Vorstandschef Klaus Rosenfeld ... weiter lesen